Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 8 Abs 2 S 2 EStG, § 19 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG, § 19 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG, § 8 Abs 2 S 2 EStG, § 96 Abs 1 S 1 FGO
  Vermutung für private Nutzung eines Dienstwagens bei fehlender Überwachung

• Wolters Kluwer

  Nutzung eines dienstlichen Kraftfahrzeugs zu privaten Zwecken als zu den Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit gehörender geldwerter Vorteil; Heranziehung der Grundsätze über den Anscheinsbeweis bei der Beurteilung der privaten Mitbenutzung eines betrieblich ...

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Private Kfz-Nutzung; Dienstwagen; Geldwerter Vorteil; Nutzungsverbot; Anscheinsbeweis - Vermutung für private Nutzung eines Dienstwagens bei fehlender Überwachung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Vermutung für private Nutzung eines Dienstwagens bei fehlender Überwachung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Private Kfz-Nutzung; Dienstwagen; Geldwerter Vorteil; Nutzungsverbot; Anscheinsbeweis

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BFH, 14.05.1999 - VI B 258/98

  Private Nutzung betrieblicher Kfz; Anscheinsbeweis

  Auszug aus FG Hessen, 14.12.2006 - 1 V 2181/06

  29 Zur Beurteilung, ob ein betrieblich genutzter Pkw durch einen Arbeitnehmer auch privat mitbenutzt wird, ist aus Sicht des erkennenden Senates geboten, im Rahmen der freien Beweiswürdigung (§ 96 Abs. 1 S. 1 FGO) die Grundsätze über den Anscheinsbeweis (Beweis des ersten Anscheins oder prima-facie-Beweis; vgl. dazu auch Beschlüsse des BFH vom 14. Mai 1999 VI B 258/98 in Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 1999, 1330 …und vom 27. Oktober 2005 VI B 43/05, BFH/NV 2006, 292 jeweils mit weiteren Nachweisen) heranzuziehen.
• BFH, 12.11.1992 - XI B 69/92

  Heilung einer fehlerhaften Bekanntgabe des Gewerbesteuermeßbescheids

  Auszug aus FG Hessen, 14.12.2006 - 1 V 2181/06

  der Beurteilung von Sachverhaltsfragen besteht und sich bei abschließender Klärung dieser Fragen der Bescheid als rechtswidrig erweisen könnte (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 12. November 1992 XI B 69/92 in Bundessteuerblatt - BStBl - II 1993, 263 m. w. N.;… Koch in Gräber, Kommentar zur FGO, 6. Auflage, § 69 Anmerkung 86 m. w. N.).
• BFH, 27.10.2005 - VI B 43/05

  Annahme einer Privatnutzung des Betriebs-Pkw bei Nutzungsverbot

  Auszug aus FG Hessen, 14.12.2006 - 1 V 2181/06

  29 Zur Beurteilung, ob ein betrieblich genutzter Pkw durch einen Arbeitnehmer auch privat mitbenutzt wird, ist aus Sicht des erkennenden Senates geboten, im Rahmen der freien Beweiswürdigung (§ 96 Abs. 1 S. 1 FGO) die Grundsätze über den Anscheinsbeweis (Beweis des ersten Anscheins oder prima-facie-Beweis;… vgl. dazu auch Beschlüsse des BFH vom 14. Mai 1999 VI B 258/98 in Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 1999, 1330 und vom 27. Oktober 2005 VI B 43/05, BFH/NV 2006, 292 jeweils mit weiteren Nachweisen) heranzuziehen.

 
• FG Brandenburg, 26.10.2005 - 2 K 1763/02

  Verbotswidrige private Nutzung eines betrieblichen Personenkraftwagens durch …

  Auszug aus FG Hessen, 14.12.2006 - 1 V 2181/06

  Ein Verzicht auf eine private Nutzung kann daher nur dann steuerlich erheblich sein, wenn die Vereinbarung des Nutzungsverbots und ihre tatsächliche Durchführung nachweisbar sind (…vgl. Kirchhof, Kommentar zum EStG, 6. Auflage, § 8 Anm. 51; in diesem Sinne auch Urteil des FG des Landes Brandenburg vom 26. Oktober 2005 2 K 1763/02, EFG 2006, 115 m. w. H.).
• FG Düsseldorf, 04.04.2006 - 18 V 273/06

  Privatfahrzeug; Betriebliches Kfz; GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer; …

  Auszug aus FG Hessen, 14.12.2006 - 1 V 2181/06

  30 Ist die private Mitbenutzung möglich, so besteht ein allgemeiner Erfahrungssatz, dass eine private Mitbenutzung auch tatsächlich erfolgt (vgl. Beschluss des Finanzgerichtes - FG - Düsseldorf vom 4. April 2006 18 V 273/06 A (E) in Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2006, 888 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des BFH).
• FG Hessen, 30.08.2007 - 1 K 1671/06

  Private Nutzung eines betrieblichen Pkws durch Arbeitnehmer

  Auszug aus FG Hessen, 14.12.2006 - 1 V 2181/06

  Die AS haben daraufhin beim erkennenden Senat unter dem Aktenzeichen 1 K 1671/06 Klage erhoben, über die noch nicht entschieden ist.

• FG Rheinland-Pfalz, 13.09.2007 - 1 K 2180/06

  Zufluss von Arbeitslohn bei nachträglichem Wegfall der Voraussetzungen einer …

  Der Senat hat die Verfahrensakten 1 V 2181/06 beigezogen.
• FG Hessen, 30.08.2007 - 1 K 1671/06

  Private Nutzung eines betrieblichen Pkws durch Arbeitnehmer

  Dem Gericht lagen die die Kläger betreffenden Einkommenssteuerakten 2001 bis 2005, ein Band Rechtsbehelfsverfahren 2001 bis 2005 sowie ein Band "Aussetzung der Vollziehung" sowie die Gerichtsakte 1 V 2181/06 vor.